Y1003 Die Corona-Pandemie aus verfassungsrechtlicher Sicht

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie betrifft die Substanz des demokratischen Verfassungsstaates. So sind in der Geschichte der Bundesrepublik die Grundrechte des Grundgesetzes noch nie derart stark eingeschränkt worden. Aufgrund der Neuartigkeit der Bedrohung besteht besonderer Diskussionsbedarf darüber, ob die Praxis der Pandemiebekämpfung den Maßgaben des Grundgesetzes in allen Fällen entsprochen hat. Dies gilt beispielsweise auch mit Blick auf die demokratischen Abläufe, die die Verfassung vorsieht, sowie das Gewaltenteilungsprinzip. In dem Vortrag werden vor dem Hintergrund der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung zentrale Aspekte des Grundgesetzes betrachtet. Ein Ziel der Diskussion soll es sein, einen Beitrag dazu zu leisten, für zukünftige, vergleichbare Situationen den verfassungsrechtlichen Rahmen zu verdeutlichen.

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